Dienstag, 26. September 2017

mächtig erschüttert

„Alle Macht geht vom Volke aus“ heißt es in unserem Grundgesetz. Mit dem kleinen politischen Beben nach der Bundestagswahl könnte man das fast wieder glauben. Die Frage ist allerdings wie immer: Was fängt man damit an?

Der politische Seismograph zeigte am Wahlabend verschiedene Formen von Erschütterung: Das Wahlergebnis wurde als „politisches Beben“ bezeichnet, in den sozialen Medien wiederum waren Menschen unter anderem „erschüttert“ und „bestürzt“. Na, vielleicht ist das ein klein wenig zu hoch aufgehangen.

Hauptsächlicher Grund dafür sind amtliche 12,6% Wählerstimmen für die „AfD“ und damit deren Einzug in den Bundestag. Im Ausland wurde das als „Normalisierung der politischen Verhältnisse“ bezeichnet, schließlich war das deutsche Parlament bislang das einzige weit und breit ohne Rechtspartei.

Hierzulande nimmt man diesen „Rechtsruck“ deutlich ernster. Als wären „die Deutschen“ plötzlich massenhaft rechtsradikal geworden. Dabei sind die meisten Wähler von CDU und SPD zur „AfD“ übergelaufen. Wenn alle diese Rechtsradikalen in vier Jahren wieder CDU und SPD wählen, ist alles wieder in Ordnung(?).

Man sollte vielleicht nicht vergessen, dass die „AfD“ vor ein paar Jahren aus reinen Protestbewegungen entstanden ist, parallel u.a. zu einer gewissen „PEgIdA“. Was damals noch gegen „den Islam“ gerichtet war und sich aus akuter Terrorangst speiste, drehte die „AfD“ in nationalistische Windrichtung zum Protest gegen die Flüchtlingspolitik.

Dem entsprechend ist der Tenor der meisten „AfD“-Wähler: „Damit die da oben mal anfangen nachzudenken“. Angesichts des aktuellen Getöses um das Wahlergebnis hat man das offenbar tatsächlich geschafft. Was lernen wir daraus für die Zukunft: Protestwählen ist mindestens so erfolgreich wie es angeprangert wird. So gesehen geht doch tatsächlich „alle Macht vom Volke aus“.