Mittwoch, 16. November 2016

präsidial geschachert

Frank-Walter Steinmeier wird also neuer Bundespräsident. Das hat die SPD quasi ganz allein so beschlossen. Als wahrer „Coup“ von Sigmar Gabriel und als eher peinliche Niederlage von Angela Merkel wird das betrachtet. In Wirklichkeit ist es ziemlich egal, dafür aber noch viel schlimmer.

Wer sich dafür interessiert, warum so jemand wie Donald Trump tatsächlich zum künftigen US-Präsidenten gewählt werden konnte, und was die deutsche Politik daraus nicht gelernt hat, muss sich nur die vorgeplante Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten ansehen.

Neben dem mittlerweile üblichem, ärgerlichem Geklüngel und Geschacher um diesen Job hat diese Schote – laut Politik-Experten – mindestens noch zwei weitere tiefere Bedeutungen für die Bundestagswahl im kommenden Jahr 2017.

Erstens: Allem spekulativem Gerede über einen gewissen Martin Schulz zum Trotz wird Sigmar Gabriel der Kanzlerkandidat der SPD. Sagen Politik-Experten. Schulz genießt vielleicht die besseren Umfragewerte. Doch was davon zu halten ist, sah man bei den Prognosedesastern vor dem „Brexit“ und der US-Wahl.

Zweitens: Die „Einigung“ zwischen CDU und SPD auf Steinmeier zeigt, dass man nach der Bundestagswahl die Große Koalition weiterführen möchte. Andernfalls hätte die SPD die Chance genutzt, schon einmal gemeinsam mit „Linken“ und „Grünen“ einen (anderen) Präsidenten-Kandidaten auszuklüngeln. Sagen Politik-Experten.

Wenn die Volksvertreter in Berlin stellvertretend für das Volk jetzt schon einmal ausgeklüngelt haben, nach der Bundestagswahl 2017 gemeinsam die Große Koalition weiterführen zu wollen, und die SPD gar kein Interesse daran hat, Angela Merkel den Posten streitig zu machen, dann heißt das:

Der gesamte Vorlauf, der gesamte „Wahlkampf“, einschließlich eines enorm brisanten TV-Duells zwischen Merkel und (angeblich voraussichtlich) Gabriel wäre eine einzige inszenierte Volksverdummung. Doch vielleicht noch schlimmer: Es würde wohl niemanden mehr wirklich wundern.

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